Krise und kein Ende

Editorial zum kulturpolitischen Wochenreport der 35. KW des Deutschen Kulturrates

Sehr geehrte Damen und Herren,

welche Rolle Energie spielt, wird vielen in Deutschland erst jetzt bewusst. Ich kann mich noch an die autofreien Sonntage 1973 erinnern, die während der Ölkrise in der Bundesrepublik mit dem Energiesicherungsgesetz verhängt wurden. Vielen Bundesbürgern sind diese autofreien Sonntage in nostalgischer Erinnerung. Jetzt ist aber nicht die Zeit für Nostalgie, sondern vielmehr für strikte Maßnahmen, um Energie einzusparen bzw. um die Versorgung für die kritische Infrastruktur sicherzustellen.

Noch im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung auf europäischer Ebene durchgesetzt, dass Gas als sogenannte Brückentechnologie genutzt werden kann, bis der Umstieg auf erneuerbare Energien erfolgt ist. Frankreich hatte sich hingegen für Atomkraft als Brückentechnologie stark gemacht. In Deutschland wurde über Jahre hinweg auf relativ preiswertes Gas aus Russland gesetzt, nicht wenige Unternehmen und Privathaushalte haben auf Gas umgestellt.

Seit Februar dieses Jahres mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist dies zu Ende. Deutschland und viele weitere Länder strafen Russland mit Handelssanktionen ab. Russland dreht den Gashahn sukzessive zu. Die Bundesregierung will die Abhängigkeit von russischem Gas so schnell wie möglich beenden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck reist durch die Welt, um Abkommen zur Energielieferung abzuschließen, Bundeskanzler Olaf Scholz hat erst im August ein Abkommen mit Kanada zur Lieferung von Wasserstoff abgeschlossen, wann die ersten Lieferungen eintreffen, steht in den Sternen. Vielen wird schmerzlich bewusst, welche großen Abhängigkeiten wir eingegangen sind. Bei der Debatte um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA hat die Zivilgesellschaft, auch der Deutsche Kulturrat, immer wieder auf die Gefahren von unsicheren weltweiten Handelssystemen hingewiesen.

Auswirkungen auf die Kultur I – Kostensteigerung

Der Kulturbereich ist gleich in mehrerlei Hinsicht von der aktuellen Energiekrise betroffen. Zum einen wird Energie, d. h. sowohl Gas als auch Strom, spürbar teurer. Teilweise ist die Rede von einer Verdreifachung der Preise. Das bedeutet für alle, Kultureinrichtungen, Kulturunternehmen, Künstlerinnen und Künstler, Kulturvereine, dass die Kosten für den Unterhalt von Räumen und der täglich genutzten Infrastruktur deutlich steigen. Darüber hinaus ist anzunehmen, dass viele Produkte, die bezogen werden, ebenfalls teurer werden, weil die Kostensteigerungen von Zulieferern weitergegeben werden. Schon jetzt sind, bedingt durch Lieferengpässe, beispielsweise die Papierpreise massiv angestiegen, wodurch sich der Druck von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Katalogen usw. deutlich verteuert hat.

Kostensteigerungen können zumeist nicht direkt an die Kunden weitergegeben werden. Kulturvereine beispielsweise haben in der Regel gar keine Kunden, sodass sie auf den gestiegenen Kosten sitzen bleiben. Viele öffentliche oder öffentlich-geförderte Kultureinrichtungen haben feste Sachkostenbudgets mit nur wenig Spielräumen. Mehrkosten für Energie werden kaum aufzufangen sein oder einer realen Absenkung der Förderung gleichkommen. Der Deutsche Kulturrat hat daher bereits im Juni dieses Jahres gefordert, dass Bund, Länder und Kommunen in den Kulturbudgets die gestiegenen Energiekosten berücksichtigen und die Zuwendungen entsprechend erhöhen.

Auswirkungen auf die Kultur II – Publikum

Die Energiekrise trifft den Kulturbereich zu einem Zeitpunkt, an dem sich gerade wieder berappelt wird. Das Publikum kehrt nach zwei quälenden Coronajahren langsam wieder zurück. Veranstaltungen oder Vorstellungen mit bekannten Künstlerinnen und Künstlern sind ausverkauft. Vielerorts ist das Publikum aber noch zögerlich. Zwei Jahre Pandemie, keine Besuche von Theatern, Kinos, Museen und anderem mehr haben ihre Spuren im individuellen Verhalten hinterlassen.

Die steigenden Energiekosten treffen jeden einzelnen privaten Haushalt. Nicht nur diejenigen, die ohnehin jeden Cent drei Mal umdrehen, werden die Folgen zu spüren bekommen, auch jene, die bisher ausgekommen sind, werden am Ende des Monats Lücken im Geldbeutel spüren. Dies kann dazu führen, dass diejenigen, die keine Enthusiasten sind, sondern sporadisch Kulturorte besuchen, sich diesen Besuch sehr genau überlegen werden. Es steht zu befürchten, dass Besucherinnen und Besucher wegbleiben werden. Mögliche Erhöhungen von Eintrittspreisen sind vor diesem Hintergrund kaum umsetzbar.

Auswirkungen auf die Kultur III – gesellschaftlicher Zusammenhalt

Die Kommunalen Spitzenverbände – Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag – haben am 18. August 2022 in einer gemeinsamen Erklärung ein düsteres Licht von der Haushaltsentwicklung in den Kommunen gezeichnet. Auch wenn sich die Einnahmen mancherorts positiv entwickeln, kann von einer Entspannung der kommunalen Finanzsituation nicht die Rede sein. Im Gegenteil, viele Kommunen gehen davon aus, dass sie im kommenden Jahr keine schwarzen Zahlen schreiben werden.

Angesichts der steigenden Energiekosten muss zuerst den Pflichtaufgaben wie Schulen, Krankenhäusern, der öffentlichen Verwaltung nachgekommen werden. Kultureinrichtungen, die nach wie vor zu den freiwilligen Leistungen zählen, könnten ebenso wie der Sport oder Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder das Nachsehen haben. Dieses stellt eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt dar. Schon jetzt sind nach mehr als zwei Jahren Coronapandemie die Folgen der Schließungen spürbar. Kinder haben nicht schwimmen gelernt, soziale Kontakte haben gelitten, Menschen vereinsamen.

Kultur wie auch Freizeitaktivitäten sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt von herausragender Bedeutung. Es kommt jetzt darauf an, sich gerade auf der kommunalen Ebene nicht auseinanderdividieren zu lassen, sondern vielmehr gemeinsam – auch unter den schwierigen Bedingungen der Energiekrise – für lebenswerte Kommunen einzustehen. Insbesondere die Länder sind gefordert, die Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen.

Auswirkungen auf die Kultur IV – Notfallstufe

Bereits seit 23. Juni dieses Jahres gilt Alarmstufe 2 des Gasnotfallplans. D. h. konkret, dass sich zwar die Energieunternehmen nach wie vor in Eigenregie um eine Entspannung der Lage kümmern und möglichst flexibel Energie, sprich vor allem Gas, einkaufen. Die Bundesregierung hat aber die Möglichkeit, die Unternehmen zu stützen, damit sie bei starken Preisanstiegen nicht zahlungsunfähig werden.

Wenn die Notfallstufe, also die Alarmstufe 3, d.h. eine erhebliche Verschlechterung der Versorgungslage eintritt, kann die Energiezufuhr in bestimmten Bereichen gestoppt werden. Die Energieversorgung der privaten Haushalte, sozialer Einrichtungen wie Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen, Notfall, Sicherheit und der öffentlichen Verwaltung muss gesichert bleiben. Alle anderen müssen mit schwankender Energieversorgung im besseren und im schlimmsten Fall mit dem Stopp rechnen.

Kulturgut bewahrende Einrichtungen wie z. B. Museen, einige Bibliotheken oder auch Archive zählen zur kritischen Infrastruktur. D. h. ihre Versorgung mit Energie muss gesichert bleiben, schon allein damit die Kulturgüter keinen Schaden nehmen. Schon jetzt wird an Notfallplänen gearbeitet, wie die Klimaempfehlungen zur Aufbewahrung wertvollen Kulturguts maximal ausgeschöpft oder ggf. besonders empfindliches Kulturgut in Depots konzentriert geschützt werden können. Hier ist die Expertise der entsprechenden Fachverbände gefordert. Andere Kulturinstitutionen mit einem dezidierten Bildungsangebot können eventuell unter die Bildungseinrichtungen subsumiert werden und zusätzlich als soziale Orte offengehalten werden. Einige arbeiten bereits daran, zusätzliche Angebote als Wärmestube mit einer warmen Suppe oder Getränken zu unterbreiten.

Auswirkungen auf die Kultur V – Energie sparen

Die mildeste Auswirkung auf den Kulturbereich ist die Einsparung von Energie. Die Kulturministerkonferenz und Kulturstaatsministerin Claudia Roth geben als Marge für die von ihnen geförderten Einrichtungen eine Energieeinsparung von mindestens 15 bis 20 Prozent an. Diese Einsparungen sind angesichts eines nach wie vor vielerorts bestehenden Sanierungsstaus kein Pappenstiel. Eines sollte aber klar sein, wer jetzt noch Kulturgebäude plant, die nicht nachhaltig und energieeffizient sind, sollte am besten die Finger davon lassen.

Auswirkungen auf die Kultur VI – kultureller Zusammenhalt

Angesichts eines voraussichtlich schwierigen Winters 2022/2023 und vielleicht sogar Winters 2023/2024 wird es darauf ankommen, dass jetzt auch im Kulturbereich der Zusammenhalt gelingt. Alle, Künstlerinnen und Künstler, Kultureinrichtungen, Kulturvereine und Kulturunternehmen, sind von der Energiekrise betroffen. Es geht jetzt darum, um die Kulturfinanzierung zu kämpfen und passfähige Förderprogramme zu entwickeln.

Wir werden als Deutscher Kulturrat unsere ganze Kraft daransetzen, dass der Kulturbereich den dritten Ausnahmewinter in Folge übersteht. Ohne eine massive Unterstützung durch Bund, Länder und Kommunen wird dies aber nicht gelingen können.

Ihr Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

von Thomas Nowack
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Hörempfehlung: Wie weiter mit der Documenta?

Diese Documenta wurde zum Skandal. Es gibt Experten, die vom größten Antisemitismusskandal nach 1945 sprechen. Die Medien berichten ohne Unterlass über den tiefen Fall der einst wichtigsten Kunstausstellung der Welt. Aber was geschieht hier eigentlich? Wer macht was?

Darüber sprach Johann Hinrich Claussen, der Kulturbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) mit Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates.

Hier lässt sich das Gespräch nachhören.

von Thomas Nowack
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Jetzt auch online: politikkultur.de

Die erste Ausgabe von Politik & Kultur ist 2002 erschienen. Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum der Zeitung des Deutschen Kulturrates erscheint nun politikkultur.de.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte als Mitherausgeber und Chefredakteur von Politik & Kultur: „20 Jahre Politik & Kultur – das ist wirklich ein Grund zum Feiern. Und als Geschenk für alle kulturpolitisch interessierten Leserinnen und Leser gibt es jetzt politikkultur.de mit täglichen Updates rund um die Kulturpolitik. Alles Wichtige zur Kulturpolitik, jeden Monat in der neuen Ausgabe von Politk & Kultur und jetzt täglich zusätzlich im Netz. Ich freue mich auf Ihr Interesse!“

von Thomas Nowack
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Kulturdebatte im Bundestag: Der Ton wird rauer

Im Juni fand im Deutschen Bundestag im Rahmen der Generalaussprache die Debatte zum Kulturhaushalt des Bundes statt. Die Oppositionsabgeordneten des Deutschen Bundestag haben die Regierung in die Mangel genommen, die Abgeordneten der Regierungsfraktionen haben mit Verve die Vorhaben der Kulturstaatsministerin verteidigt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zur heutigen Kulturdebatte im Deutschen Bundestag: „Der Ton in der Debatte um den Kulturhaushalt des Bundes für das laufende Jahr war deutlich rauer als in den Vorjahren. Die Diskussion wurde kontroverser geführt, das zeigt, dass Kulturpolitik nicht l’ art pour l’art ist, sondern dass es um sehr viel geht. Ein gemeinsames Anliegen von Regierungs- und Oppositionsfraktionen ist die Verbesserung der sozialen Lage im Kulturbereich und die Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft. Deutliche Unterschiede sind bei der Erinnerungskultur, im Umgang mit dem kolonialen Erbe und der Nachhaltigkeit im Kulturbereich zu erkennen. Die AfD hat auf ihre eigene Weise, die in weiten Strecken eher an Comedy denn an ernsthafte kulturpolitische Auseinandersetzung erinnerte, die Kulturpolitik der Bundesregierung kritisiert. Für Die Linke hat bei der Aussprache zum Kulturhaushalt niemand das Wort ergriffen. Mit Spannung kann nun die Debatte zum Kulturhaushalt im 2023 erwartet werden, die in Kürze beginnt und im September den nächsten kulturpolitischen Schlagabtausch erwarten lässt. Es ist zu hoffen, dass bis dahin die ersten Projekte von Kulturstaatsministerin Roth an den Start gebracht wurden.“

von Thomas Nowack
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Künstlersozialkasse: Entlastungszuschuss kommt

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses vom Mai 2022 wurde eine Forderung des Deutschen Kulturrates aufgegriffen, die Künstlersozialkasse mit einem weiteren Entlastungszuschuss zu stabilisieren.

Vorgesehen ist ein zusätzlicher Bundeszuschuss von 60 Mio. Euro für das Jahr 2023. Damit wird es möglich sein, dass die Künstlersozialabgabe nicht zu stark in die Höhe schnellt. Mit der Künstlersozialabgabe leisten Kulturvereine, Kultureinrichtungen und Kultur- und Kreativwirtschaftsunternehmen einen Beitrag zur sozialen Absicherung der in der Künstlersozialkasse versicherten Künstlerinnen und Künstler.

Die in der Künstlersozialversicherung Versicherten müssen ähnlich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nur 50 Prozent der Beiträge zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung aufbringen. Die anderen 50 Prozent werden zu 20 Prozent vom Bund und zu 30 Prozent von den abgabepflichtigen Unternehmen der Kulturwirtschaft und von Kulturvereine und Kultureinrichtungen übernommen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Abgabesatzes zur Künstlersozialkasse wird steigen, aber nicht aus dem Ruder laufen. In den letzten fünf Jahren lag der Satz bei 4,2 Prozent, den hauptsächlich Kulturunternehmen auf an freiberufliche Künstlerinnen und Künstler gezahlte Honorare zahlen musste. Jetzt wird der Abgabesatz wohl auf bis 5 Prozent in 2023 ansteigen. In der aktuellen Situation, in der viele Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, viele Kultureinrichtungen und viele Kulturvereine sich noch in einer Konsolidierungsphase nach zweieinhalb Jahren Corona-Pandemie befinden, ist es zentral, dass der Abgabesatz sich im Rahmen hält. Danke an die Abgeordneten im Haushaltsauschuss des Bundestages und an Hubertus Heil für dieses wichtige kulturpolitische Signal.“

von Thomas Nowack
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Die große Zäsur – Kultur und Kirche in Zeiten des Krieges

“Wir sind heute in einer anderen Welt aufgewacht“, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock am 24. Februar, dem Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine und brachte damit das Ausmaß der geopolitischen Zäsur auf den Punkt.

In Europa herrscht Krieg – unser Verständnis von Sicherheit, unsere ethischen Überzeugungen sind tief erschüttert. Selbst der Glauben an die friedensstiftende Wirkung des Pazifismus gerät ins Wanken. Wie der Krieg Sichtweisen und Standpunkte verändert, diskutierten Gäste aus Politik, Kultur und Kirche beim Berliner “Kultur.Forum St. Matthäus“.

Die Aufzeichnung fand am 03. Mai 2022 in der St. Matthäus-Kirche in Berlin statt. Das “Kultur.Forum St. Matthäus“ ist eine Kooperation der Stiftung St. Matthäus mit dem Deutschen Kulturrat, dem Kulturbeauftragten des Rates der EKD, der Initiative kulturelle Integration und Deutschlandfunk Kultur.

Die Sendung „Kultur und Kirche in Zeiten des Krieges – Die große Zäsur“ wurde am Sonntagmorgen (08.05.2022) im Deutschlandfunk Kultur ausgestrahlt und kann hier nachgehört werden.

von Thomas Nowack
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Zuverdienst stärken, nicht schwächen – Kulturrat Österreich fordert Lösungen

Erneut ist eine Reform der Arbeitslosenversicherung angekündigt. Die Interessen der Versicherten müssen dabei im Zentrum stehen. Das bedeutet finanzielle Absicherung in Zeiten von Erwerbslosigkeit und bestmögliche Strukturen, um wieder in Beschäftigung zu kommen. Dazu gehören auch Möglichkeiten der Aus- und Fortbildung. Im Fokus der aktuellen Pläne stehen allerdings Verschärfungen und – vor allem – der Entzug von Zuverdienstmöglichkeiten. Das jedoch würde den Weg zu Arbeitsverhältnissen in Kunst, Kultur und Medien erheblich erschweren. Üblicherweise werden diese zudem nicht durch das AMS vermittelt, vielmehr sind Sichtbarkeit und professionelle Aktivität im Feld die entscheidenden Faktoren.

Erwerbsrealitäten sind von vielfältigen Arbeitsverhältnissen geprägt

Im Bereich Kunst, Kultur und freie Medien erfordern nicht zuletzt die geringen Einkommen im gesamten Sektor häufig, dass selbstständige und unselbstständige Tätigkeiten parallel ausgeübt werden. Typisch ist auch, dass sich kurze, projektbezogene Anstellungen mit längeren Beschäftigungen abwechseln. Geringfügige Aufträge oder Engagements bestehen mal längerfristig parallel, mal punktuell auch tageweise. Dazwischen liegen immer wieder Phasen der Erwerbslosigkeit. Das liegt vielfach an der Abhängigkeit von Projektförderungen (Lücken zwischen den Calls, Einreichphasen ohne Finanzierung …), in manchen Sparten an der typischen Erwerbsstruktur (tageweise Anstellungen im Film, kurzfristige Engagements im Theater …)..Hinzu kommen Jobverluste (auch des „Brotjobs“) oder eine berufliche Umorientierung. Tanz beispielsweise ist kaum eine Tätigkeit, die ein ganzes Erwerbsleben lang ausgeübt werden wird.

Zuverdienst muss möglich bleiben

Zuverdienstmöglichkeiten zu AMS-Bezügen sind ebenso – existenziell – notwendig, wie auch sonst sozialversicherungsfreie Einkommen bis zur Geringfügigkeitsgrenze notwendige Bestandteile eines flexiblen Erwerbslebens in Kunst, Kultur und freien Medien sind. Und sie tragen wesentlich dazu bei, dass Künstler_innen und Kulturarbeiter_innen kontinuierlich in ihren Branchen tätig sein können – in einem Umfeld, in dem es in der Regel darauf ankommt, präsent zu bleiben, manchmal auch nur mit kleinen, kurzfristigen Jobs.

Parallelen zu Wissenschaft und Erwachsenenbildung

Der Arbeitsmarkt des Sektors weist Ähnlichkeiten etwa mit dem Wissenschaftsbetrieb mit großen Teilen der Medienarbeit und der Erwachsenenbildung auf. Hier wie dort, aber zunehmend auch in anderen Sektoren der Wirtschaft, sind Prekarisierung der Betroffenen und in der Folge Altersarmut weit verbreitet. Eine Einschränkung oder das Streichen des Zuverdiensts am AMS reißt nicht nur Lücken in die jeweiligen Einkommen, sondern in die gesamte Erwerbsrealität des Sektors.

Armutsgefährdung als Schwelle für Zuverdienst

Änderungen am Zuverdienst braucht es aber sehr wohl. Selbstständige Einkommen dürfen derzeit im Kalenderjahr das 12fache der monatlichen Geringfügigkeitsgrenze nicht übersteigen, ganz egal wie lang oder kurz ein Arbeitslosengeldbezug in diesem Jahr gedauert hat. Das führt schon jetzt zwangsläufig zur Aufgabe eines Anspruchs auf AMS-Bezug oder drohender Rückzahlung. Und es führt insbesondere gegen Jahresende sogar dazu, dass es sich Betroffene nicht leisten können, einen selbstständigen Auftrag anzunehmen, wenn Rückzahlungen drohen. Das ist kontraproduktiv und verhindert Erwerbsarbeit. Genau hier sehen wir akuten Änderungsbedarf: Zuverdienst sollte grundsätzlich und immer bis zur Armutsgefährdungsschwelle zulässig sein.

Die zentralen Anforderungen an eine Arbeitslosenversicherungsnovelle:
https://kulturrat.at/konkrete-schritte-zur-verbesserung-der-arbeitslosenversicherung

von Thomas Nowack
Fachgruppe Ohne


Kulturministerkonferenz: Soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler

Ein von der Kulturministerkonferenz in Auftrag gegebenes Gutachten, um die soziale Absicherung bei Lücken in der Erwerbsbiografie zu verbessern hat erste Erebnisse geliefert. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition im Bund wurde sich vorgenommen, die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbständige zu verbessern. Jetzt geht es darum, die vorliegenden Vorschläge zu diskutieren und Verbesserungen zügig voranzubringen.

Sehr erfreut ist der Deutsche Kulturrat, dass die Honorarempfehlungen für Künstlerinnen und Künstler konkrete Formen annehmen und die Länder hier voranschreiten wollen. Da die Länder zusammen mit den Kommunen den größten Teil der Kulturfinanzierung tragen, können sie eine Vorbildfunktion übernehmen und damit viel bewirken.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Pandemie hat vieles sichtbarer gemacht. Dass die Seuche innerhalb von wenigen Tagen die ökonomischen Bedingungen der Künstlerinnen und Künstler zum Zusammenstürzen bringen konnte, zeigt, wie dünn das Eis der wirtschaftlichen und soziale Absicherung der Frauen und Männer, die im Kulturmarkt arbeiten, ist. Es ist deshalb sehr zu begrüßen, dass die Länder der Verbesserung der Rahmenbedingungen zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler jetzt einen sehr hohen Stellenwert einräumen. Die Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder haben das Thema jetzt zur Chefsache erklärt – das ist gut so. Besonders positiv ist, dass die Länder bei den Honorarempfehlungen jetzt vorangehen, denn ein wesentlicher Schlüssel zur Verbesserung der sozialen Lage ist die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage – also des Einkommens.“

von Thomas Nowack
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