Kulturdebatte im Bundestag: Der Ton wird rauer

Im Juni fand im Deutschen Bundestag im Rahmen der Generalaussprache die Debatte zum Kulturhaushalt des Bundes statt. Die Oppositionsabgeordneten des Deutschen Bundestag haben die Regierung in die Mangel genommen, die Abgeordneten der Regierungsfraktionen haben mit Verve die Vorhaben der Kulturstaatsministerin verteidigt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zur heutigen Kulturdebatte im Deutschen Bundestag: „Der Ton in der Debatte um den Kulturhaushalt des Bundes für das laufende Jahr war deutlich rauer als in den Vorjahren. Die Diskussion wurde kontroverser geführt, das zeigt, dass Kulturpolitik nicht l’ art pour l’art ist, sondern dass es um sehr viel geht. Ein gemeinsames Anliegen von Regierungs- und Oppositionsfraktionen ist die Verbesserung der sozialen Lage im Kulturbereich und die Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft. Deutliche Unterschiede sind bei der Erinnerungskultur, im Umgang mit dem kolonialen Erbe und der Nachhaltigkeit im Kulturbereich zu erkennen. Die AfD hat auf ihre eigene Weise, die in weiten Strecken eher an Comedy denn an ernsthafte kulturpolitische Auseinandersetzung erinnerte, die Kulturpolitik der Bundesregierung kritisiert. Für Die Linke hat bei der Aussprache zum Kulturhaushalt niemand das Wort ergriffen. Mit Spannung kann nun die Debatte zum Kulturhaushalt im 2023 erwartet werden, die in Kürze beginnt und im September den nächsten kulturpolitischen Schlagabtausch erwarten lässt. Es ist zu hoffen, dass bis dahin die ersten Projekte von Kulturstaatsministerin Roth an den Start gebracht wurden.“

von Thomas Nowack
Fachgruppe Ohne