Der Bericht des Club of Rome zu den „Grenzen des Wachstums“ ist 50 Jahre alt geworden. Politik & Kultur, die Zeitung des Deutschen Kulturrates, nimmt dies in der Ausgabe 4/22 zum Anlass und fragt:
Wo liegen heute die Grenzen des Wachstums in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur?
Ein von der Kulturministerkonferenz in Auftrag gegebenes Gutachten, um die soziale Absicherung bei Lücken in der Erwerbsbiografie zu verbessern hat erste Erebnisse geliefert. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition im Bund wurde sich vorgenommen, die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbständige zu verbessern. Jetzt geht es darum, die vorliegenden Vorschläge zu diskutieren und Verbesserungen zügig voranzubringen.
Sehr erfreut ist der Deutsche Kulturrat, dass die Honorarempfehlungen für Künstlerinnen und Künstler konkrete Formen annehmen und die Länder hier voranschreiten wollen. Da die Länder zusammen mit den Kommunen den größten Teil der Kulturfinanzierung tragen, können sie eine Vorbildfunktion übernehmen und damit viel bewirken.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Pandemie hat vieles sichtbarer gemacht. Dass die Seuche innerhalb von wenigen Tagen die ökonomischen Bedingungen der Künstlerinnen und Künstler zum Zusammenstürzen bringen konnte, zeigt, wie dünn das Eis der wirtschaftlichen und soziale Absicherung der Frauen und Männer, die im Kulturmarkt arbeiten, ist. Es ist deshalb sehr zu begrüßen, dass die Länder der Verbesserung der Rahmenbedingungen zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler jetzt einen sehr hohen Stellenwert einräumen. Die Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder haben das Thema jetzt zur Chefsache erklärt – das ist gut so. Besonders positiv ist, dass die Länder bei den Honorarempfehlungen jetzt vorangehen, denn ein wesentlicher Schlüssel zur Verbesserung der sozialen Lage ist die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage – also des Einkommens.“
Der Deutsche Kulturrat steht klar und unmissverständlich an der Seite der Menschen, die in der Ukraine für Freiheit und Unabhängigkeit einstehen und kämpfen. Er steht zu den Menschen, die sich in Russland, oft unser Einsatz ihres Lebens und des ihrer Familien, für Frieden und Freiheit, für Demokratie und Menschenrechte, für Kunst- und Medienfreiheit einsetzen. Er ist voller Respekt vor den Journalistinnen und Journalisten, die aus dem Krieg berichten und dafür Leib und Leben riskieren. Gerade jetzt sind unabhängige Informationen dringend erforderlich.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt zu den Entwicklungen: „Kunst ist auch politisch, aber ich bin fest davon überzeugt, dass nicht von jedem Künstler oder jeder Künstlerin ein politisches Statement verlangt werden darf. Insbesondere nicht von Künstlerinnen und Künstler, die dafür ihr Leben und das ihrer Familien riskieren müssen. Wer sich allerdings als Künstler oder Künstlerin Autokraten andient und sie unterstützt, muss mit Konsequenzen rechnen, dies sollte generell und nicht nur im Krieg gelten. Eine Form von „Gesinnungsprüfung“ von Künstlerinnen und Künstlern ist allerdings mit der Kunstfreiheit nicht vereinbar. Es darf keinen Bekenntniszwang geben, das widerspricht unseren demokratischen Grundwerten.
Kunst und Kultur können Türen offenhalten, wenn selbst die Türen der Diplomatie zugefallen sind.“
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat im Februar eine Stellungnahme zum Entwurf der EU-Kommission für eine Mitteilung „Leitlinien zur Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts auf Tarifverträge über die Arbeitsbedingungen von Solo-Selbständigen“ vorgelegt. Die Initiative der EU-Kommission soll ermöglichen, dass Verbände von Solo-Selbständigen mit den Verbänden ihrer Auftraggeber in Verhandlungen über ihre Arbeitsbedingungen und damit auch ihre Honorare aufnehmen können. Anknüpfungspunkt ist Art. 101 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).
Die Februar-Ausgabe von „Politik & Kultur“, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, widmet in ihrem Schwerpunkt Israel ein Kulturportrait.
Der israelische Soziologe Natan Sznaider schreibt dazu in seinem einführenden Artikel über Israel: „…, dass man von »der« israelischen Gesellschaft an sich nicht sprechen kann. Es sollte besser von »Gesellschaften« in Israel gesprochen werden.“ Und mit Blick auf den Staat Israel: „Es geht letztlich auch um die aktuelle Verwirklichung dessen, was sich im Traum der Zionisten verbarg: dass Israel ein normaler Staat werden könnte. Ein Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern, egal welcher Religion und Herkunft, Sicherheit bietet. Ein Staat in Frieden, ein Staat, der nicht umstritten ist, und ein Staat, der von der Welt akzeptiert wird.“ Sznaider schreibt weiter: „Trotz Besatzung und all den weiteren Problemen ist Israel auch Alltag und alltägliche Praktiken. Holocaustüberlebende, die in einem Strandcafé eine hebräische Zeitung lesen, die aus Nordafrika stammende Bankangestellte, die einem aus Odessa eingewanderten Juden einen Kredit, und zwar auf Hebräisch, ausstellt. Ein arabischer Professor, der in einem hebräisch geschriebenen Zeitungsartikel gleiche Bürgerrechte einfordert, ein orthodoxer Rabbiner, der in einer Polittalkshow auf Hebräisch mehr Heiligkeit für den Sabbat einklagt und den Zionismus, den er eigentlich ablehnt, dadurch bekräftigt. Junge LGBT-Menschen, die ihre Ehen anerkannt haben wollen. Junge Studentinnen und Studenten, die nach den neuesten Nachtklubs suchen und sich auch die Vorlesungspläne der Freien Universität in Berlin anschauen. Viele Menschen wollen ein kleines, nicht-heroisches und ideologiefreies Leben jenseits der Ideologien führen, ihre Kinder in die Schule schicken, Urlaub machen, sich neue Dinge kaufen, einen Kaffee trinken gehen und den nächsten Tag überleben. In dieser Hinsicht sind diese Gesellschaften in Israel eine beispielslose Erfolgsgeschichte.“
Viele Berufsverbände im Musiksektor (und auch in anderen Sparten) erhielten die Rückmeldung von Mitgliedern, dass Gesuche um Corona-Erwerbsersatz unerwartet abgewiesen wurden. Begründet wurden die Abweisungen etwa damit, dass der Erwerbsausfall nicht auf die von Bund und Kantonen verfügten Massnahmen zur Eindämmung der Epidemie zurückzuführen seien, so wie es das Gesetz verlange. Um Personen beim Einreichen und Begründen der Gesuche zu unterstützten, wurden von den Kulturverbänden Empfehlungen verfasst. Diese Empfehlungen finden sich u.a. auf den Webseiten von SONART-Musikschaffende Schweiz und dem Schweizerischen Musikerverband SMV.
Aktuell können Soloselbstständige wie Künstler oder Musiker in Deutschland seit November für die coronabedingten Einschränkungen eine monatliche Förderung von bis zu 5.000 Euro direkt und ohne bürokratischen Aufwand beantragen. Erst oberhalb dieser Grenze ist ein Steuerberater notwendig.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich bereits mehrfach an die übrige Politik und die Bundesländer gewandt um auf die Dringlichkeit aufmerksam zu machen. Die Regelung als solche ist von Betroffenen und Verbänden sowie einigen Kulturministern der Länder bereits seit Beginn der Krise im März gefordert worden. Freischaffende Künstler konnten lange keinen fiktiven Unternehmerlohn geltend machen und waren so auf die eigens geöffnete Grundsicherung Hartz IV angewiesen.
Im Kultur- und Kreativbereich arbeiten rund 1,5 Millionen Menschen, die mehr als 100 Milliarden Euro an Wertschöpfung zum Bruttoinlandsprodukt beitragen.
Auch in Österreich und der Schweiz haben die Regierungen Soforthilfen auf den Weg gebracht und justieren immer wieder nach.
Informationen unterschiedlicher Quellen wie dpa, Deutscher Kulturrat, DRMV, u.a.
Einer der Gründer der Künstlergemeinschaft DAS RAD wird heute 80 Jahre alt. Zu diesem Geburtstag gratulieren wir dir, lieber Erhard, von ganzem Herzen und wünschen dir Gottes Segen an jedem neuen Tag.
Dass dir DAS RAD nach wie vor dankbar ist für deine und Manfred Siebalds Idee aus dem Jahre 1979 sei an dieser Stelle auch gerne nochmal erwähnt. Denn sonst gäbe es weder die Künstlergemeinschaft DAS RAD noch die vielen Impulse, Kunstwerke, Kooperationen, Tagungen, Gespräche, Begegnungen. Zum Glück ist es anders! Und dafür auch bei dieser Gelegenheit: Herzlichen Dank, Erhard!
DAS RAD mit allen, die dazugehören.
Das von Kulturstaatsministerin Monika Grütters geförderte Bundesprogramm NEUSTART KULTUR entwickelt sich nach eigenen Angaben zu einer Erfolgsgeschichte. Ein erstes Resümee zur Resonanz auf das Programm im Rahmen einer Verastaltung im Dezember 2020 machte deutlich, dass das Programm nah am Kulturbereich dran ist, dass passgenau auf die unterschiedlichen Bedarfe reagiert wird und dass die eingebundenen Verbände weitaus mehr Aufgaben übernehmen als die Mittel zu vergeben. So ist NEUSTART KULTUR nach Aussage aller Beteiligten derzeit für viele Akteure im Kulturbereich in Deutschland ein Hoffnungsschimmer und Mutmacher. Dabei ist die Nachfrage nach dem Programm sehr groß und übersteigt die zur Verfügung stehenden Mittel bei Weitem. Die Förderquote beträgt derzeit je nach Einzelprogramm zwischen 12% und 30%. Das heißt, dass zwischen 88% und 70% der Antragssteller in den bereits bewilligten Programmen leider nicht berücksichtigt werden konnten. Das zeigt, dass die Mittel dringend aufgestockt werden müssen, wie der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, betonte.
Der Gesetzgeber in Deutschland hat kurz vor dem Jahreswechsel die Künstlersozialversicherung zusätzlich zum Bundeszuschuss um weitere 32,5 Millionen Euro entlastet und dabei in der Coronakrise seinen Anteil erhöht. Durch die zusätzlichen Bundesmittel bleibt der Abgabesatz zur Künstlersozialkasse auch 2021 bei 4,2%.
Abgaben zur KSK müssen in Deutschland Unternehmen, Vereine und andere Institutionen entrichten, wenn Künstler oder Publizisten für sie freiberuflich tätig sind. Die Künstlersozialabgabe deckt dabei bislang zu 30 Prozent die Kosten der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung freiberuflicher Künstler. Die weiteren Kosten werden zu 20 Prozent durch einen Bundeszuschuss und zu 50 Prozent durch die Versicherten selbst aufgebracht.