Umsetzung der EU-Urheberrechtrichtline in deutsches Recht

In einer Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Umsetzung der DSM-Richtlinie und der Online-SatCab-Richtlinie bündelt der Deutsche Kulturrat die gemeinsamen Positionen seiner Mitglieder.

Er hat sich darin klar zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichline in deutschen Recht positioniert. Er erhofft sich nun eine faire Debatte, auch mit den ausgewiesenen Gegnern der EU-Richtlinie, zu den Vorschlägen des Kulturrates. Um eine Lizenzierung von Plattformnutzungen der großen multinationalen Player zu erreichen, muss der Einsatz von sogenannten Uploadfiltern möglich sein. Und natürlich muss durch ein intelligentes Beschwerdemanagement sichergestellt werden, dass Zitate, Parodien oder Satire nicht gesperrt werden. Der Kulturrat schlägt vor, dass Vertreter von Rechtsinhaber, Plattformen und Nutzern gemeinsam hierfür ein faires Verfahren entwickeln. Die Politik wird aufgefordert, die eilbedürftige Regelung zur Verlegerbeteiligung in einem vorgezogenen Gesetzgebungsverfahren umzusetzen. Die Existenz der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern hängt von schnellem politischem Handeln ab.

von Thomas Nowack
Fachgruppe Musik