Kultur muss Querschnittsaufgabe der Europäischen Union werden

Die drei nationalen Musikräte von Deutschland, Österreich und der Schweiz haben sich auf ihrer turnusmäßigen Jahrestagung in Aarau (Schweiz) auf eine Stellungnahme zum Rollenverständnis über die Kulturpolitik der Europäischen Union verständigt. Darin wird u.a. gefordert, das „das Europäische Parlament und die künftige EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, die Sichtbarkeit von Kultur verstärken und sie als Querschnittsaufgabe verstehen sollen. Dazu könnte u.a. eine Kulturverträglichkeitsprüfung für die Vorhaben der Kommission, wie sie bereits in den Verträgen von Maastricht und Lissabon angelegt ist, beitragen. … Das in der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt verbriefte Recht auf nationalstaatliche Kulturpolitiken und die gesellschaftspolitische Dimension einer europäischen Kulturpolitik auszubalancieren, gehört zu den Herausforderungen der künftigen Kommission.“

Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hatte im September die Portfolioverteilung der Europäischen Kommission vorgestellt: Keiner der neu nominierten EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare ist im Titel für Kultur verantwortlich.

Der Deutsche Musikrat, der Österreichische Musikrat und der Schweizer Musikrat (DACH) repräsentieren die Interessen von rund 15 Millionen Menschen für sämtliche Bereiche des Musiklebens.

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