Wie frei ist unsere Meinung wirklich?

Aktuell wird heftig über Meinungsfreiheit und Meinungsmache debattiert. Im Mittelpunkt steht dabei stets das Internet. Als jüngste Beispiele sind zu nennen: EU-Urheberrechtsreform, das Rezo-Video vor der Wahl zum Europäischen Parlament oder mahnenden Wort von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Hassrede im Netz anlässlich der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Politik & Kultur nimmt sich in der soeben erschienen Ausgabe 7-8/2019 (Juli-August) dieser Diskussion um Meinungsfreiheit und Meinungsmache an.

Politik & Kultur ist die Zeitung des Deutschen Kulturrates. Sie wird herausgegeben von Olaf Zimmermann und Theo Geißler. Die Juli/August 2019-Ausgabe von Politik & Kultur steht auch kostenfrei als E-Paper (pdf-Datei) zum Herunterladen bereit.

von Thomas Nowack
Fachgruppe Musik


Gleichwertige Lebensverhältnisse – Kultur leistet entscheidenden Beitrag

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass in dem im Juli vorgelegten Abschlussbericht der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Bundesregierung der Beitrag der Kultur zu gesellschaftlicher Teilhabe klar formuliert ist.

Im Bericht heißt es: „Teilhabe an Kultur bedeutet gleichzeitig gesellschaftliche Teilhabe. Kultur leistet einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, bietet Orte der Begegnung und des Austauschs zwischen den Generationen ebenso wie zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen.“

Zugleich wird im Bericht auf die Bedeutung der kulturellen Integration verwiesen. Aus dem Bericht geht unmissverständlich hervor, dass Kultur für ein lebenswertes Umfeld, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und die demokratische Teilhabe an der Gesellschaft unerlässlich ist. Dies gilt für ganz Deutschland. In diesem Sinne ist die Initiative kulturelle Integration, die von Deutschen Kulturrat mit 27 Partnern gestartet wurde, auch eine Maßnahme für mehr gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland.

von Thomas Nowack
Fachgruppe Musik


Brüsseler Erklärung

Kunst ist vielfältig und frei, sie muss nicht gefallen, sie darf nicht dienen und auf keinen Fall darf sie der Zensur rechter Kräfte unterliegen!
Die Einflussnahme der Rechten hat sich auf den europäischen Kulturbetrieb ausgedehnt. Auch in Deutschland. Praktisch täglich versucht der politische Arm der Rechten, Druck auf die Institutionen des Kulturbetriebs und Kunstschaffende auszuüben:  Das Konzert von Feine Sahne Fischfilet? Verhindert. „FCKAfD“-Aufkleber beim Polizeiruf 110? Entfernt. Und aktuell fordert die AfD im Landtag Baden-Württemberg eine Liste aller Künstler*innen mit ausländischer Staatsangehörigkeit an den Bühnen des Landes. Das sind die prominentesten Beispiele. Viele Vorfälle dieser Art finden nicht die große Aufmerksamkeit. Der fatale Grund: Es sind viel zu viele.

Aus diesem Grund haben Claudia Roth (MdB) , Erhard Grundl (MdB) und andere Aktive die Brüsseler Erklärung ins Leben gerufen. Wer diese mitzeichnen will kann das auf Change.org tun.

von Thomas Nowack
Fachgruppe Musik